Reisebericht Zagreb/Kroatien

23.07. – 25.07.2001 von Christoph Grätz

 Ablauf der Reise:

Montag 23. Juli 2001
18.00 h Abflug von Frankfurt Flughafen
19.30 h Ankunft Zagreb
20.00 h Abholung durch Herrn Forster und Einchecken im Hotel
             Abendessen und Planung der kommenden Tage, Berichte, Einschätzungen

Dienstag 24. Juli 2001
10.00 h Besichtigung der Romasiedlung am ehemaligen Gaswerk in Zagreb,
             kurzes Gespräch mit Bewohnern, Fotos, allgemeine Einschätzung der
             Lebenssituation.
11.00 h Treffen mit Alija Mesic, Präsident des Rates der Romavereine Kroatien
12.00 h Gespräch mit Ana Butkovic, Beauftragte des Ministeriums für Arbeit und
             Soziales u.a. für Romafragen, Projekterörterungen auf der Grundlage
             vorbereiteter Entwürfe, Vorbereitung auf das Gespräch in der EU- Delegation
14.00 h Gespräch mit Herrn Aguado-Asenjo von der EU Delegation Zagreb. Erörterung
             von Fördermöglichkeiten über die EU
16.00 h kurze Abschlussbesprechung mit Ana Butkovic, Verständigung auf weiteres
             Vorgehen, Abstimmung weiterer Schritte.
17.00 h verspätetes Mittagessen,
20.00 h Abschlussbesprechung mit Hr. Forster

Mittwoch 25. Juli 2001
07.00 h Abfahrt vom Hotel zum Flughafen
09.00 h Abflug von Zagreb nach Frankfurt
14.00 h (ca) Eintreffen in Essen

Zweck der Reise:

Wichtigstes Anliegen war die Erkundung möglicher Finanzierungen für Romaprojekte durch die Europäische Kommission. Das kroatische Ministerium für Arbeit und Soziales hatte zwei Projekte ausgearbeitet. Diese Entwürfe waren die Grundlage für das Gespräch in der Delegation. Das Gespräch war konzentriert und freundlich; sowohl die Caritas Essen als auch das Ministerium sind dort m.E. gut eingeführt und bekannt. Damit ist ein gute Basis für Beantragungen geschaffen.

Die Vertreterin des Ministeriums, Frau Ana Butkovic ist eine ausgezeichnete Kennerin der Lebenssituation der Roma in Kroatien. Sie war bei allen Gesprächspartnern, mit denen wir zu tun hatten persönlich bekannt. Die Sensibilität für das Thema und die Bereitschaft zur Kooperation ist in ungewohnter Weise vorhanden.

Die Themen im Einzelnen:

Besichtigung der Roma-Siedlung am ehemaligen Gaswerk in Zagreb:
Die Ansiedlung bot das gewohnte Bild. In der Siedlung wohnen knapp 80 Kinder und 35 Erwachsene. Die Menschen wohnen zum Teil in selbst errichteten Verschlägen oder in den abbruchreifen Werkswohnungen des Gaswerkes. Die Bauliche Substanz ist mittelmäßig, im Vergleich zu ähnlichen Ansiedlungen. Die Toiletten befinden sich etwas seitlich in der Siedlung, das Wasser läuft hier ständig, die sanitären Anlagen sind in schlechtem Zustand. Die Stadt Zagreb hat kein Interesse daran, dass die Menschen hier wohnen bleiben. Aus diesem Grund wird an den Gebäuden nichts getan. Überall liegt Müll und Schrott herum. Die Menschen gehen keiner geregelten Tätigkeit nach, sie verdingen sich als „Rohstoffsammler“ das heißt sie klauben Alteisen und andere Rohstoffe zusammen, die sie dann verkaufen. Nach Angaben eines Sprechers gehen von den 77 Kindern nur 11 in die Schule. Die Altersstruktur der hier lebenden Menschen war bei diesem Kurzbesuch nicht zu ermitteln. Interessant war, dass die Leute hier die Vertreterin des Ministeriums, Ana Butkovic offenbar persönlich kannten.

Gespräch mit Alija Mesic, Präsident des Rates für Roma Vereine (23 Vereine) und Leiter eines Vereinshauses und Jugendzentrums im Stadtteil Pescenica:
Das Vereinshaus macht einen intakten Eindruck. Es handelt sich um eine Art Kneipe mit 2 Pooltischen. Zum Zeitpunkt unseres Besuches waren nicht viele Gäste anwesend. Das Haus befindet sich in einem Stadtteil von Zagreb, in dem 5.700 Roma leben. Anders als in der Gaswerksiedlung leben hier die Roma verteilt zwischen den ansässigen, zumeist selbst armen Familien. Herr Mesic berichtet, dass im Landkreis Zagreb etwa 12.000 bis 15.000 Roma leben.

Im Vereinshaus finden Folkloregruppen für Jugendliche statt sowie eine Fußballgruppe, die sich regelmäßig trifft. Der Verein gibt auch eine eigene Roma-Zeitung heraus. Geplant sind weitere Aktivitäten, wie PC-Kurse für Jugendliche (12 PCs sind bereits gespendet worden, weitere Spenden werden erwartet) und Sprachkurse. Herr Mesic berichtet, dass er die ehrenamtlichen Gruppenleiter schon gefunden hat. Außerdem berichtet er von 12 Jugendlichen, die die weiterführende Schule besuchen könnten, aber beim Einstiegstest durchgefallen seien. Er vermutet eine Schikane der Schulleitungen. Offenbar unterhält der Verein recht gute Kontakte zu Schwester Carolina von der kroatischen Caritas. Schwester Carolina ist die Roma-Beauftragte der Kroatischen Bischofskonferenz und damit auch für uns eine potenzielle Ansprechpartnerin. Die Kontakte zur Caritas Zagreb sind nach Aussagen von Mesic nicht so gut. Er behauptet, dass die Caritas Zagreb, Roma nur zögerlich und ungern helfen würde. Eine Unterstützung von Regierungsseite, über das Büro für Minderheitenfragen gibt es nicht. Was den Roma in diesem Stadtteil wirklich helfen würde, wäre nach Ansicht Mesics der Bau einer Siedlung. In dem Club kostet eine Coca-Cola umgerechnet 2 Mark.

Gespräch im Ministerium für Arbeit und Soziales, Frau Ana Butkovic:
Der Kontakt des Ministeriums für Arbeit und Soziales mit der Caritas Essen kam zustande, weil das Ministerium von dem Projekt der Landesregierung NRW in Skopje/Makedonien erfahren hatte. Bei diesem langjährigen Roma-Projekt war die Caritas Essen die durchführende Organisation für das soziale Umfeldprogramm im Roma-Stadtteil Shuto Orizari/Skopje und hat sich so im Laufe der Jahre einen Namen in Roma-Sozialarbeit erworben.

Das Gespräch diente der Vorbereitung und Abstimmung für das Gespräch in der EU-Delegation. Diskutiert wurden zwei von der kroatischen Regierung vorgelegte Projektskizzen für Romaprojekte in Strmec bei Varazdin und in der Region Medimurje/Nordkroatien.

Projekt in Strmec:
Das Projekt in Strmec wurde zunächst hinten angestellt, weil die Akzeptanz beim örtlichen Gemeinderat, beim Bürgermeister und dem örtlichen Pfarrer, trotz positiver Einflussnahme durch das Ministerium nicht gegeben ist. Die dortige Romaansiedlung ist urbanistisch nicht geplant und erfasst. Container, die von der kroatischen Regierung als Sozialzentrum zur Verfügung gestellt wurden, dürfen nicht betrieben werden, weil der Gemeinderat dagegen ist. Die Ortsgemeinde befürchtet einen verstärkten Zuzug von Roma in die Gemeinde.

Projekt in Medimurje:
Für die Präsentation in der EU Delegation wurde dieses Projekt gewählt, wegen der höheren Akzeptanz vor Ort. (Projektskizze siehe Anhang).

Situation der Roma in Sisak:
In einer Vorstadt, 5 km von Sisak Zentrum leben etwa 400 Roma. Die Kinder gehen in die Schule, in den Kindergarten, die Eltern haben Arbeit., insgesamt sind hier die Roma gut integriert.

Ich habe darauf hingewiesen, dass die Caritas Essen bei größeren Projekten auch angemessen finanziell begünstigt sein muss. Bei großen Vorhaben mindestens ½ Stelle und Reisekosten (zB. bei Projekten mit mehrjähriger Laufzeit). Ich habe zugesagt bei der Beantragung eines oder mehrerer Mikroprojekte zu helfen. Der genaue Umfang und die Art der Zusammenarbeit muss im Falle eines Projektes geklärt werden, auch die Partner vor Ort.

Gespräch in der EU Delegation Zagreb, Herr Aguado Asenjo:
Herr Aguado Asenjo wurde kurz über die Hintergründe des Kontaktes des Ministeriums mit der Caritas Essen informiert. Es wurde auf das Roma-Projekt in Skopje und die langjährige Erfahrung der Caritas Essen mit diesem Thema hingewiesen. Die Vertreterin des Ministeriums berichtete von der Situation der Roma in der Medimurje-Region. Dabei wurde besonders die Situation der Kinder dargestellt, die an den örtlichen Schulen, wenn sie denn in die Schule gehen, ausgegrenzt werden.

Es wurde nach Projektmitteln in größerem Umfang gefragt.
Herr Asenjo berichtete, dass es zur Zeit keine Mittel für Makroprojekte im Minderheitenbereich gebe. Dies hat damit zu tun, dass derzeit der National-Plan 2002-2004  entwickelt wird und langfristige Projekte erst ab 2002 beantragt werden könnten. Somit konnte Herr Asenjo auch keine Angaben über Makroprojekte machen (Höhe der Projektmittel, Laufzeiten für Projekte, Prioritäten, Antragsformulare, Richtlinien usw.). Er rechnet damit, dass bis Ende März 2002 die vorbereitenden Arbeiten für den national-plan abgeschlossen sind und nach einem „Nachlauf“ von ½ Jahr ab Herbst 2002 beantragt werden kann.

Um kurzfristig Gelder zu bekommen bliebe im Moment nur die Möglichkeit Mikroprojekte zu beantragen. Das sind Projekte mit einer Laufzeit von 6 Monaten und maximaler Förderung von 50.000 Euro. Diese Projekte müssen von einer lokalen NGO beantragt werden (Vorteil, kein Eigenanteil). Günstig ist, wenn das kroatische Ministerium als Kooperationspartner beteiligt ist. Die Ausschreibung erfolgt Anfang September, die deadline ist voraussichtlich der 15. Oktober. Danach ein Monat Bearbeitung und Prüfung, ein Monat Vorbereitung der Verträge, dann Auszahlung von 80 % der Mittel und ab Januar 2002 Projektbeginn. Bei diesen Geldern handelt es sich um Mittel aus dem Jahre 2000.

Strategie für die Akquirierung höherer Mittel:
Herr Asenjo stellte das Verfahren wie folgt dar. Grundsatz für die Festlegung von Prioritäten im national-plan ist, dass ein „nationales Interesse“ formuliert wird. Eine derartige Bekundung müsste über das kroatische Ministerium für Europäische Integration bei der Kommission in Brüssel erfolgen. Dabei wurde nicht deutlich ob hier die politische Willensbekundung ausreicht oder ein konkretes Projekt vorgelegt werden muss. Wenn dies von der Kommission akzeptiert wird, werden Mittel an die EU-Delegation für Projekte freigegeben (wie zB. jetzt geschehen für die Verbesserung der Arbeitsverwaltung, 3 Mio. Euro).

Nach Angaben von Frau Butkovic existiert zur Zeit ein ministeriumsübergreifender Arbeitsstab für „Romafragen“ an dem alle Ministerien beteiligt sind. Somit dürfte mE. die Einflussnahme auf die Europäische Kommission relativ einfach sein.

Eine Beantragung über das CARDS-Programm verlangt eine Ausschreibung.

Empfehlung:
1. Es ist hilfreich die Möglichkeit der Mikroprojekte als „Eintrittskarte“ für größere Vorhaben zu nutzen. Denkbar wäre zB. ein Sozialzentrum in einer Romaansiedlung. Dieser Vorschlag wurde mit Frau B. diskutiert und als positiv gewertet. Das kroatische Ministerium hat 2 große Container zur Verfügung, die ursprünglich in Strmec eingeset werden sollten. Dies scheiterte aber am Widerstand bornierter Lokalpolitiker. (Vielleicht wäre ein Beratungsmobil sinvoll)

Ich habe darauf verwiesen, dass ein Mikroprojekt mit der Caritas Dakovo als Hauptantragsteller ein guter Anfang wäre. In der Diözese gibt es offenbar Romaansiedlungen, in Beli Manastir das Jugendzentrum der Caritas Dakovo. Positiv ist auch, dass Frau Butkovic aus dieser Diözese kommt und Herr Aguado die Caritasvertreter kennt.

2. Im zweiten Schritt schlage ich vor, auf die Ausschreibung der Demokratisierungs- und Menschenrechtslinie 2002 zu setzen. Wenn die Ausschreibung wie im letzten Jahr erfolgt müssten im März Projekte eingereicht werden. Dabei muss geklärt werden, wer Hauptantragsteller ist, so dass hier keine Doppelbeantragung passiert, (Ausschlussgrund).

3. Parallel schlage ich vor, eine Lobbying-Strategie in Brüssel zu entwickeln, und zwar entlang der skizzierten Wege. Zunächst muss geklärt werden, ob das kroatische Ministerium für europäische Zusammenarbeit sich an die Kommission in Brüssel wenden kann. Welche Vorbedingungen müssen in der Regierung geschaffen werden, wer muss zustimmen (interne Klärung)? Dabei muss deutlich werden, dass die Minderheitenfrage eine politische Priorität in Kroatien genießt. Achtung: Dabei muss geklärt werden, ob das in Form eines Projektes, oder als politische Willensbekundung passieren muss.

Die Beantragung über das CARDS Programm

Aufgaben für uns:
1. Kontakt Ana Butkovic mit Caritas Dakovo zur Erörterung möglicher Projekte und Standorte.
2. Dokumentation Skopjeprojekt an Ana Butkovic und evtl. auch Hr. Aguado Asenjo
3. Beobachtung der Webpage der Delegation wg. Ausschreibung Mikroprojekte
4. Vorbereitung einer Lobbying-Strategie für große Projekte über das kroatische Ministerium für Europäische Integration

Protokoll:
Christroph Grätz                                                                                                                               27.07.2001